Stand: 8. Mai 2026
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Menturi-Plattform sowie aller damit zusammenhängenden Dienste (zusammen „Dienst“), die von der
Menturi OÜ Merihobu tee 15a, Rannamõisa küla, Harku vald, 76906 Harju maakond, Estland
(„Menturi“, „wir“, „uns“) bereitgestellt werden.
(2) Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind keine Vertragspartner.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
(1) Menturi stellt eine cloudbasierte Software-as-a-Service-Plattform bereit, die Teams Zugriff auf Modelle künstlicher Intelligenz, Integrationen und damit verbundene Funktionen bietet.
(2) Der Funktionsumfang des Dienstes ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung auf menturi.com sowie aus dem vereinbarten Plan.
(3) Menturi ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und Funktionen anzupassen, sofern der wesentliche Leistungsumfang des vereinbarten Plans erhalten bleibt.
(1) Der Vertrag kommt durch die Online-Registrierung des Kunden und die Bestätigung der Registrierung durch Menturi zustande, spätestens mit der erstmaligen Bereitstellung des Dienstes.
(2) Der Kunde sichert zu, dass alle bei der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind.
(1) Menturi räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes im Rahmen des vereinbarten Plans ein.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen geltender Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, den Dienst dazu zu verwenden, rechtswidrige, beleidigende, irreführende oder Rechte Dritter verletzende Inhalte zu erstellen, zu speichern oder zu verbreiten.
(3) Der Kunde ist für seine Zugangsdaten verantwortlich und hat sie sicher aufzubewahren.
(1) Der Kunde behält sämtliche Rechte an den von ihm in den Dienst eingegebenen, hochgeladenen oder darüber erzeugten Inhalten („Kundeninhalte“).
(2) Der Kunde räumt Menturi das einfache, nicht übertragbare Recht ein, Kundeninhalte ausschließlich zur Erbringung des Dienstes, zur Sicherheit, zur Diagnose und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten zu verarbeiten.
(3) Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, Kundeninhalte in den Dienst einzugeben, und dass deren Nutzung in Menturi keine Rechte Dritter verletzt.
(1) Die Nutzung kostenpflichtiger Pläne richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste auf menturi.com.
(2) Die Abrechnung erfolgt im vereinbarten Zyklus (monatlich oder jährlich) im Voraus. Zahlungen werden über Stripe oder einen vergleichbaren Zahlungsdienstleister abgewickelt.
(3) Bei Zahlungsverzug ist Menturi berechtigt, den Dienst nach vorheriger Mahnung auszusetzen.
(1) Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Plan und beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
(2) Sofern nicht abweichend vereinbart, verlängert sich der Vertrag jeweils um den ursprünglich gewählten Abrechnungszeitraum, wenn er nicht bis zum Ende des laufenden Zeitraums gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Kündigungen müssen in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen oder über die Kontoverwaltung im Dienst.
(1) Menturi bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird, soweit nicht in einem separaten Service-Level-Agreement vereinbart, nicht zugesichert.
(2) Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, im Voraus angekündigt.
(3) Support wird gemäß den Bedingungen des jeweils gewählten Plans bereitgestellt. Support erfolgt in englischer Sprache.
(1) Menturi haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Menturi nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung von Menturi ist ausgeschlossen.
(4) Menturi übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der durch KI-Modelle erzeugten Antworten. Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Ergebnisse vor einer geschäftskritischen Verwendung zu prüfen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung unter /datenschutz sowie, sofern erforderlich, einem zwischen den Parteien geschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag.
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur für die Erfüllung des Vertrages zu verwenden.
(1) Menturi kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, soweit dies aus rechtlichen, technischen oder geschäftlichen Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Recht zum Widerspruch und dessen Folgen wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
(1) Es gilt das Recht der Republik Estland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Tallinn, Estland.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
